--- Unser Wahlprogramm zum Download ---

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Digitale Schulentwicklung

Ein spannendes Thema und interessante Fragen. Vielen Dank an Frau Yvonne Gebauer, Ministerin für Schule und Bildung in NRW, und alle Teilnehmer für diesen tollen Abend.

 

Bzgl. digitaler Schulentwicklung ist Monheim schon sehr weit, aber noch nicht am Ziel. Wie wäre es z.B. mit einem Systemadministrator am OHG, damit sich die Physik-/Mathelehrer nicht mehr um den Support der Hardware kümmern müssen und so mehr Zeit für den Unterricht haben?

Gemeinsamer Wahlabend am 13.09.2020

Mit der Kommunalwahl am Sonntag, den 13.09.2020, werden die Zusammensetzungen des Kreistags und des Monheimer Stadtrats für die kommenden 5 Jahre bestimmt. Zum Abschluss der Wahl werden wir die Ergebnisse ab 18 Uhr im Gasthaus "Zum Schwan" in Baumberg, Hauptstraße 69, gemeinsam erwarten. Zu dieser "Wahlparty unter Corona-Bedingungen" laden wir alle interessierten Gäste herzlich ein. Es besteht dabei die Möglichkeit, die sich ergebenden Konstellationen und Auswirkungen auf die zukünftige Ratsarbeit mit unseren Kandidaten zu diskutieren und ins Gespräch zu kommen.

 

Grundsätzlich möchten wir diesen spannenden Abend mit unseren Wählerinnen und Wählern, Unterstützern, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern zusammen verbringen und für das Vertrauen und die geleistete Arbeit danken.

Die NRW Schulministerin kommt nach Monheim

Diskussionsveranstaltung „Digitale Schulentwicklung“

mit

Frau Yvonne Gebauer, Ministerin für Schule und Bildung, als Gastrednerin

am Mittwoch, den 9. September 2020, um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Baumberg, Humboldtstraße 8, 40789 Monheim am Rhein.

 

Im Anschluss an ihren Vortrag wird Frau Gebauer Fragen aus dem Publikum beantworten.

 

Frau Gebauer ist seit 2017 für die Bildung in NRW zuständig und hat in dieser Zeit mit großem Engagement für die Befriedung der Schullandschaft gesorgt. Kennzeichnend sind die Rückentwicklung von G8 in G9, der Erhalt der Förderschulen, die Einführung von Talentschulen und die Bereitstellung von Finanzmitteln für die Digitalisierung.

Im Rahmen der Corona-Krise wurden viele Entscheidungen ihres Ministeriums kritisch begleitet.

 

Wir unterstützen die Ministerin in ihrem Bestreben, möglichst viel Normalität in die Schule zu bringen und immer wieder die besondere Situation zu berücksichtigen, damit in der Bildung kein Kind zurückgelassen wird. „Diese Überlegungen finden die volle Unterstützung der Monheimer FDP und werden von uns positiv begleitet.“, so unser Spitzenkandidat und Vorsitzender Stephan Wiese.

 

Die Veranstaltung findet unter Einhaltung der geltenden Corona-Regeln statt. Der Einlass beginnt deshalb bereits ab 17:30 Uhr. Alle Vorsitzenden der Monheimer Parteien haben bereits ihre Teilnahme zugesagt.

Stammtisch mit dem FDP-Spitzenkandidaten für den Kreistag

Am Mittwoch, den 02.09.2020, um 18:30 Uhr treffen wir uns wieder zum Stammtisch in der Gaststätte „Zum Schwan“ in Baumberg. Unser Spitzenkandidat und 1. Stellvertretender Landrat des Kreises Mettmann, Herr Michael Ruppert, wird allen Gästen und uns das Wahlprogramm für den Kreis vorstellen und für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen.

 

Auch unsere Kandidaten aus Monheim für den Kreistag in Mettmann werden sich den Bürgerinnen und Bürgern vorstellen. Wir werden bei dieser Gelegenheit auch unsere Wünsche für die neue Wahlperiode an den Spitzenkandidaten herantragen. „Monheim ist der einzige Rheinanlieger im Kreis. Wir wollen, dass sich der Kreis mit der Einrichtung eines Wassertaxis beschäftigt und der Kreistag dafür die Initiave ergreift.", so unser Vorsitzender Stephan Wiese.

 

Weitere Themen werden die Ausstattung der Förderschulen und die berufsbildenden Schulen sein. Auch der ÖPNV und der Naturschutz werden im Fokus stehen. Ganz besonders am Herzen liegt uns die Einrichtung eines Frauenhauses für den Südkreis. „Nach unseren Vorstellungen könnte eine solche Einrichtung in Monheim entstehen.“, betont unser Kreistagskandidat und Ehrenvorsitzender Ulrich Anhut.

Straßencafé in Baumberg

Am Samstag, den 22.08.2020, veranstalten wir in Baumberg ab 14 Uhr im Hof der Hauptstraße 57 ein Straßencafe. Dort werden sich unsere Stadtratskandidaten persönlich vorstellen. Darüber hinaus freuen sie sich auf Wünsche und Anregungen sowie Fragen zum Wahlprogramm. Alle interessierten Baumbergerinnen und Baumberger sind herzlich eingeladen. Für das leibliche Wohl wird gesorgt.

 

Die Vorgaben entsprechend der Corona-Richtlinien werden beachtet. Wir weisen daher ausdrücklich darauf hin, dass die erforderlichen Anwesenheitslisten ausschließlich zur Rückverfolgung gemäß der Richtlinien verwendet und nach dem vorgeschriebenen Aufbewahrungszeitraum vernichtet werden.

Wir stellen unser Wahlprogramm vor

Unser nächster öffentlicher Stammtisch findet am Mittwoch, den 12.08.2020, statt. Treffpunkt ist um 18:30 Uhr in der Gaststätte "Zum Schwan" in Baumberg (Hauptstraße 69). Hauptthema soll unser gemeinsam beschlossenes und nun veröffentlichtes Wahlprogramm sein. "Wir sind überzeugt, mit dem vorliegenden Programm der Zukunft ein kompaktes Format gefunden zu haben, um unsere Vorstellungen für die nächsten Jahre deutlich zu machen.", ist sich unser Spitzenkandidat Stephan Wiese sicher.

 

Nach einer kurzen Einführung und Überblick über die Eckpfeiler einer liberalen Politik in Monheim am Rhein freuen wir uns über konkrete Fragen zum Wahlprogramm und weiteren politischen Austausch. Wer schon mal rein schauen möchte, findet das vollständige Programm zum Download hier auf dieser Seite. Ausgedruckte Exemplare sind auf Wunsch per Email an eduard.mayer@fdp-monheim.de erhältlich.

 

Für weitere Rückfragen stehen wir ab sofort auch an jedem Samstag bis zum Wahltermin in Monheim und Baumberg an unseren Info-Ständen bereit.

Unsere Kandidaten stellen sich vor

Unter dem Menüpunkt Kandidaten 2020 stellen sich von nun an nach und nach unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 vor.

 

Den Anfang macht unser Vorsitzender, Stephan Wiese. Es lohnt sich immer mal wieder vorbei zu schauen.

Kandidaten für die Kommunalwahl gewählt

Wir konnten nun endlich unseren Ortsparteitag und die Wahlversammlung durchführen. In den Räumlichkeiten der VHS hatten wir unter Corona-Bedingungen die Möglichkeit unsere Kandidaten für die Wahlbezirke sowie die Reserveliste zu wählen und uns für die Kommunalwahl aufzustellen. Dabei haben wir uns gegen die Aufstellung eines eigenen Bürgermeisterkandidaten entschieden. Unser Ratsherr Andreas Wölk, der eigentlich als Kandidat antreten wollte, hatte seine Kandidatur zuvor aufgrund von beruflichen Verpflichtungen zurückziehen müssen. Wir werden im weiteren Verlauf des Wahlkampfs keinen der antretenden Bürgermeisterkandidaten explizit unterstützen, sondern haben uns entschieden Themen-orientiert zu agieren.

 

Konkret haben wir folgende Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlbezirke gewählt: Eduard Mayer (6010), Marion Prondzinsky-Kohlmetz (6020), Lukas Remus (6030), Andreas Piana (6040), Jutta Anhut (6050), Jan von den Driesch (6060), Ulrich Anhut (6070), Horst Remus (6080), Marco Berghäuser (6090), Tom Reißberg (6100), Romuald Weinert (6110), Andreas Wölk (6120), Eva Maria Ehmann (6130), Anna Maria Wiese (6140), Katharina Reißberg (6150), Stephan Wiese (6160), Oliver Stapelkamp (6170), Sebastian Biesel (6180), Günter Musiol (6190), Simon Ludwigs (6200).

 

Darüber hinaus haben wir unsere Reserveliste gewählt. Auf Listenplatz 1 wählten wir dabei unseren Vorsitzenden Stephan Wiese, der uns seit mehr als einem Jahr führt und wieder mehr lösungsorientierte Diskussionen im Stadtrat sehen möchte. Den zweiten Listenplatz wird Andreas Wölk besetzen, der bereits die letzten Jahre für die FDP im Stadtrat gesessen hat. Jutta Anhut und Katharina Reißberg auf den Listenplätzen 3 und 4 runden das Feld der Spitzenkandidaten ab. Alle vier sind auf dem Foto (von links nach rechts) zu sehen. Auf den weiteren Plätzen folgen Eduard Mayer, Ulrich Anhut, Horst Remus, Andreas Piana, Günter Musiol und Lukas Remus.

 

Wir sind überzeugt, ein motiviertes und schlagfertiges Team für den Wahlkampf sowie die richtigen Kandidaten für die Kommunalwahl gefunden zu haben. Neben unseren Schwerpunktthemen Bildung und Digitalisierung wollen wir uns insbesondere für eine autofreie Rheinpromenade einsetzen. Wir fordern mehr Vielfalt, d.h. mehr Lösungsalternativen zur Bewertung, im Rat - wie auch unser Vorschlag eines Hafenbeckens anstelle der Marina im Greisbachsee zeigt. Grundsätzlich sehen wir die Bevormundung durch die Stadtverwaltung kritisch und setzen uns für mehr private Initiativen ein.

Wir fordern eine autofreie Rheinpromenade

Wir fordern eine verkehrsfreie Gestaltung der Rheinpromenade. Hierzu werden wir einen Antrag zur Umgestaltung der Rheinpromenade in den Stadtrat einbringen. Ausgangspunkt ist die Entscheidung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Bauen und Verkehr die Mehrfachbeauftragung zur „Umgestaltung der Rheinpromenade“ zu veranlassen.

 

Da diese Vorlage nicht im Stadtrat zur Behandlung ansteht und der Auslobungstext zur Mehrfachbeauftragung lediglich eine Umgestaltung des Bereichs zwischen Rheinpromenade und Rhein vorsieht, ist Handlungsbedarf geboten. Wir Freien Demokraten möchten mit unserem Antrag die Umgestaltung zur vollständigen Promenade durch eine komplette oder teilweise Untertunnelung in die Prüfung mit einbeziehen. Zudem ist der derzeit vorgesehene Bereich bis zur „Gänselieselskulptur“ nach unserer Ansicht nicht weitreichend genug und sollte bis zum Kreisverkehr Kielsgraben erweitert werden.

 

Damit wäre der Bereich vor der beabsichtigten Veranstaltungshalle in vielfältiger Hinsicht für Märkte, Festivals oder ähnliches nutzbar. Die Gestaltung einer Kirmes mit Fahrgeschäften und Jahrmarktbuden wäre denkbar. Auch die ortsansässige Gastronomie könnte zeitweilig mobile Verkaufsstände einrichten. Die Anordnung eines Pavillons im Bereich der Anlegestelle zum Zweck einer touristischen Informationsstelle und mit einem Angebot an Souvenir-Artikeln wäre ebenfalls möglich.

 

Kurzfristig könnte die derzeitige Rheinuferstraße an Wochenenden im Sommer von Samstag ab 14 Uhr bis Sonntag 18 Uhr vom Kreisverkehr Kielsgraben bis zum Kreisverkehr Krischerstraße für den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Verkehrstechnische Daten könnten im Rahmen eines Probetriebes ermittelt werden. Der ÖPNV bliebe von einer solchen Sperrung unberührt.

 

„Mit diesem Antrag zielen wir auf das Potenzial eines ganzheitlich gedachten Ansatzes zur Gestaltung der Rheinpromenade ab. Dieses Potenzial war der ausschlaggebende Punkt für unsere – vorbehaltlich der tatsächlich zu erwartenden Kosten – Zustimmung zur Kulturraffinerie K714.“, betonen unser Vorsitzender Stephan Wiese und unser Ratsherr Andreas Wölk.

Stadtteile einen, nicht trennen

Wir Freien Demokraten sehen die Entscheidung des zuständigen Ausschusses für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Einrichtung einer Marina im Greisbachsee kritisch. Schließlich ist aufgrund des zu erwartenden Gewerbesteuerausfalls als Folge der Corona-Krise derzeit keine Umsetzung der Pläne in absehbarer Zeit zu erwarten. „Gerade die geschätzten Kosten von 50 Mio. Euro für 90 Liegeplätze kann nicht auf unsere Zustimmung stoßen.“, erklärt daher unser Vorsitzender Stephan Wiese.

 

Trotzdem möchten wir einer Weiterentwicklung der Stadt Monheim, zu der eine Machbarkeitsstudie Möglichkeiten aufzeigen kann, nicht im Wege stehen. „Die in der Vorlage genannten Maßgaben sind nach unserer Ansicht nicht umfassend.“, so unser Ratsherr Andreas Wölk. Die Machbarkeitsstudie sollte dahingehend erweitert werden, dass auch die mögliche Anlage einer Bucht westlich der Monheimer Straße im Gebiet „Steinacker“ in die Studie mit einfließt. Damit könnten neue Möglichkeiten zur Naherholung und für die Gastronomie geprüft werden. Für eine unabhängig zu betrachtende Errichtung eines Sportboothafens könnten schließlich Kosten für Schleusenanlagen und Brückenbauwerke entfallen.

 

"So wie das Einkaufszentrum an der Sandstraße für uns einen verbindendes Element zwischen Monheim und Baumberg darstellt darf auf der anderen Seite keine Marina die beiden Stadtteile trennen.", sind sich Andreas Wölk und Stephan Wiese einig.

Wir fordern faire Spielregeln

Wir werden in der nächsten Ratssitzung am 13.05.2020 gegen die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Baumberg Süd" stimmen. Wir sind vom Potenzial des Standorts "EKZ Sandstraße" überzeugt.

 

Außerdem gibt es hier einen über Jahrzehnte etablierten Standort, der allein aufgrund von privatem Engagement funktioniert - für Monheim und Baumberg. Er darf nicht zum Schutz städtischer Investitionen geopfert werden. 

 

Wir begrüßen ausdrücklich private Initiativen zur Stärkung der Monheimer Wirtschaft und fordern faire Spielregeln. Deshalb wird unser Ratsherr Andreas Wölk dagegen stimmen.

Wir unterstützen das geplante Hilfspaket

Die FDP Monheim am Rhein begrüßt das von der Verwaltung eingebrachte zusätzliche Rettungspaket für die ortsansässigen Unternehmen in Monheim am Rhein. 

 

"Gerade in der aktuellen Situation ist es wichtig, dass alle Akteure in Monheim zusammenstehen. Eine Stadt, die wirtschaftlich und finanziell so gut aufgestellt ist, sollte alles tun, um kleine Unternehmen und mittelständische Betriebe so gut es geht zu unterstützen.", so unser Ratsherr Andreas Wölk.

 

Die 10 Millionen Euro sind also klug investiertes Geld in unsere heimische Wirtschaft.

Nächste Ratssitzung ohne FDP

Die nächste Sitzung des Monheimer Stadtrates am 19.03.2020 wird ohne unseren Mandatsträger stattfinden.

"Durch die Teilnahme an dieser Sitzung setzt der Bürgermeister die Mandatsträger*innen, also Monheimer Bürgerinnen und Bürger, einem unnötigen und aus unserer Sicht nicht nachvollziehbaren Risiko aus.", findet unser Ratsherr Andreas Wölk.

Wir halten uns an die Bitte der Mediziner jetzt möglichst "zuhause zu bleiben" und rufen alle Mitglieder des Stadtrates dazu auf, ebenfalls nicht zu der Sitzung zu erscheinen und diese auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, wenn auch alle ihre Stimme abgeben können.

!!! Ortsparteitag am 14.03.2020 abgesagt !!!

Unser für Samstag, den 14.03.2020, geplanter ordentlicher Ortsparteitag findet nicht statt.

 

Aufgrund der aktuellen Lage bzgl. der Ausbreitung des neuen Corona-Virus (SARS-CoV-2) haben wir uns im Vorstand der FDP Monheim am Rhein für eine Absage des Ortsparteitags und eine Verschiebung auf unbestimmte Zeit entschieden.

 

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern in Monheim und darüber hinaus, dass sie gesund bleiben, und auch unter diesen besonderen Umständen ein schönes Wochenende.

Mehr Spielraum bei der Festlegung der Straßenbaubeiträge

"Unter Berücksichtigung der finanziellen Lage sollte eine Kommune über mehr Möglichkeiten zur Entlastung ihrer Bürgerinnen und Bürger verfügen. Hierzu fehlt bis heute die notwendige Rechtssicherheit.", so unser Vorsitzender Stephan Wiese.

 

Trotzdem sprechen wir uns gegen eine völlige Abschaffung aus. "Im Interesse der Solidargemeinschaft sollten Anlieger an den Kosten weiterhin beteiligt werden. Die Baumaßnahmen führen schließlich auch zu einer Aufwertung ihrer Immobilien.", ergänzt unser Ratsherr Andreas Wölk.

 

Wir schauen weiter gespannt auf die Entwicklungen im Düsseldorfer Landtag und es bleibt abzuwarten unter welchen Rahmenbedingungen zukünftig in Monheim agiert werden kann.